Eine Nutzung dieser von der Moritz-Trainings angebotenen
Web-Seiten (im folgenden: "Moritz-Trainings-Website") ist ausschließlich
aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen
Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere
Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder
Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich
sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser
Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2
Sofern der Nutzer bei Nutzung der Moritz-Trainings-Website
als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit,
oder für eine öffentliche Körperschaft handelt,
findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen
Gesetzbuches keine Anwendung.
1.3
Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2.
Leistungen
2.1
Die Moritz-Trainings hält auf der Moritz-Trainings-Website bestimmte
Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf
oder Herunterladen bereit.
2.2
Die Moritz-Trainings ist berechtigt, jederzeit den Betrieb
der Moritz-Trainings-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund
der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt
die Moritz-Trainings keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit
der Moritz-Trainings-Website.
3.
Registrierung, Passwort
3.1
Einige Seiten der Moritz-Trainings-Website können
passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist
im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten
Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch die Moritz-Trainings besteht
kein Anspruch. Die Moritz-Trainings behält sich insbesondere vor, auch
bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht
zu unterwerfen. Die Moritz-Trainings ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung
durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es
der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten
im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung
der Moritz-Trainings-Website verstoßen hat oder
die Moritz-Trainings-Website über einen längeren Zeitraum
hinweg nicht genutzt hat.
3.2
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der
Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße
Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen
diese der Moritz-Trainings unverzüglich (soweit vorgesehen: online)
mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die
Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse
gesendet werden.
3.3
Nach erfolgter Registrierung erhält der
Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten").
Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von der Moritz-Trainings übermittelte
Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die
Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen,
zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung
zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten
Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle
unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen
Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort
geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis
davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich
benutzen, ist er verpflichtet, die Moritz-Trainings unverzüglich schriftlich,
ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
3.5
Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird
die Moritz-Trainings den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit
diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst
nach gesondertem Antrag des Nutzers bei der Moritz-Trainings oder nach neuer
Registrierung möglich.
3.6
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung
seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die
Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht.
Die Moritz-Trainings wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen
gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen,
sobald diese nicht mehr benötigt werden..
4.
Nutzungsrechte an Informationen, Software
und Dokumentation
4.1
Die Nutzung der auf der Moritz-Trainings-Website zur Verfügung
gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt
diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen,
Software oder Dokumentation den früher bereits mit der Moritz-Trainings
vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert
vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.
4.2
Die Moritz-Trainings räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches
und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Moritz-Trainings-Website
überlassenen Informationen, Software und Dokumentation
in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts
vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung
durch die Moritz-Trainings verfolgten Zweck entspricht..
4.3
Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos
überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes
besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software,
deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source
Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen,
die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird
die Moritz-Trainings den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung
stellen.
4.4
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen
dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben,
vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit
nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben,
darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation
ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch
darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie
der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung
künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen
erforderlich ist.
4.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentation
sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale
Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen
über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird
diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen,
Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen
noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien
davon entfernen.
4.6
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz
bleiben im übrigen unberührt.
5.
Geistiges Eigentum
5.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer
4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen
und sonstige Inhalte von der Moritz-Trainings-Website ohne vorherige
schriftliche Genehmigung von der Moritz-Trainings weder verändert, kopiert,
vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt
oder sonst wie verwertet werden.
5.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten
Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine
weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen
und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern
oder Marken eingeräumt, noch trifft die Moritz-Trainings eine entsprechende
Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5.3
Soweit der Nutzer auf den Moritz-Trainings-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf die Moritz-Trainings diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6.
Pflichten des Nutzers
6.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Moritz-Trainings-Website nicht:
Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen
oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige
Programmierungen, die Software beschädigen können,
übermitteln;
Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden,
zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks
oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen
oder rechtswidrig sind; oder
Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam")
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und
dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen,
Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren
Aktionen auffordern.
6.2
Die Moritz-Trainings darf den Zugang zu der Moritz-Trainings-Website
jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine
Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7.
Hyperlinks
Die Moritz-Trainings-Website kann Hyperlinks auf Webseiten
Dritter enthalten. Die Moritz-Trainings übernimmt für die Inhalte
dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht die Moritz-Trainings
sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da die Moritz-Trainings die
verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die
dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht
verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko
des Nutzers.
8.
Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation
unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für
Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und
Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit,
Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit
und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist
- ausgeschlossen.
8.2
Die Informationen auf der Moritz-Trainings-Website können
Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten
von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund
von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen.
Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher
im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9.
Sonstige Haftung, Viren
9.1
Die Haftung von der Moritz-Trainings für Sach- und Rechtsmängel
richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen.
Im übrigen ist jegliche Haftung von der Moritz-Trainings ausgeschlossen,
soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes,
grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des
Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer
Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines
Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2
Obgleich sich die Moritz-Trainings stets bemüht, die Moritz-Trainings-Website
virenfrei zu halten, garantiert die Moritz-Trainings keine Virenfreiheit.
Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation
wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von
Viren auf der Moritz-Trainings-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen
und Virenscanner sorgen.
9.3
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil
des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern
9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10.
Exportkontrolle
10.1
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software
und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres
Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht
unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen,
Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften,
insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA
strikt beachten. Die Moritz-Trainings kennzeichnet Informationen, Software
und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach
der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce
Control List.
10.2
Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen,
dass
die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation
nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische
oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;
keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons
List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software
und -Technologie beliefert werden;
keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning
List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals
List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen
beliefert werden;
keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in
der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist
Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder
der Terroristenliste der EU genannt werden;
keine militärischen Empfänger beliefert werden;
die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen
Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf
der Moritz-Trainings-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben
genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls
ist die Moritz-Trainings nicht zur Leistung verpflichtet.
10.3
Die Moritz-Trainings wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen
Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
11.
Datenschutz
Die Moritz-Trainings beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung
und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers
der Moritz-Trainings-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen
Bestimmungen sowie die Moritz-Trainings-Privacy Policy, die über
Hyperlinks auf der Moritz-Trainings-Website
eingesehen werden kann.
12.
Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2
Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München
12.3
Die einzelnen Seiten der Moritz-Trainings-Website werden
von der Moritz-Trainings und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen
die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche
Gesellschaft ihren Sitz hat. Die Moritz-Trainings übernimmt keine Verantwortung
dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation
von der Moritz-Trainings-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden
Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn
Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf
die Moritz-Trainings-Website zugreifen, sind sie ausschließlich
selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht
einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu
Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Moritz-Trainings-Website
aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist
nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche
Beziehungen mit der Moritz-Trainings treten möchte, sollte der Nutzer
zu Moritz-Trainings-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt
aufnehmen.
12.4
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.